von Carsten Ullrich | Mrz 20, 2024 | Aktuelles
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. März 2024 – 5 AZR 234/23 – Eine SARS-CoV-2-Infektion stellt auch bei einem symptomlosen Verlauf eine Krankheit nach § 3 Abs. 1 EFZG dar, die zur Arbeitsunfähigkeit führt, wenn es dem Arbeitnehmer infolge einer behördlichen...
von Carsten Ullrich | Feb 9, 2024 | Aktuelles
Bundesgerichtshof, Urteile vom 9. Februar 2024 – V ZR 244/22 und V ZR 33/23 Der unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute auf der Grundlage des im Jahr 2020 reformierten Wohnungseigentumsrechts in zwei...
von Carsten Ullrich | Feb 7, 2024 | Aktuelles
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 7. Februar 2024 – 7 ABR 8/23 – Nach dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) haben Betriebsräte Anspruch auf für die Betriebsratsarbeit erforderliche Schulungen, deren Kosten der Arbeitgeber zu tragen hat. Davon können Übernachtungs-...
von Carsten Ullrich | Jan 23, 2024 | Aktuelles
Bundesgerichtshof, Urteil vom 12. Dezember 2023 – VI ZR 77/23 Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Unfällen zuständige VI. Zivilsenat hat über einen Fall entschieden, in dem eine Pkw-Fahrerin an einem Müllabfuhrfahrzeug vorbeifuhr und...
von Carsten Ullrich | Jan 16, 2024 | Aktuelles
Bundesgerichtshof, Urteile vom 16. Januar 2024 – VI ZR 38/22, VI ZR 239/22, VI ZR 253/22, VI ZR 266/22 und VI ZR 51/23 Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls ist berechtigt, sein beschädigtes Fahrzeug zur Reparatur in eine Werkstatt zu geben und vom...
von Carsten Ullrich | Dez 14, 2023 | Aktuelles
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 14. Dezember 2023 – 6 AZR 157/22 (B) – Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts beabsichtigt, seine Rechtsprechung, dass eine im Rahmen einer Massenentlassung ausgesprochene Kündigung wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot...
